Die FWG Aßlar stellt sich vor

Wir über uns

FWG: eine Bürgerinitiative, in der jeder mitmachen kann.

Die FWG besteht aus Bürgerinnen und Bürgern aus Aßlar und den Ortsteilen, denen ihr Ort am Herzen liegt.

Wir kommen aus allen Bevölkerungsschichten und aus unterschiedlichen Berufen. Wir sind keine Polit-Profis und möchten auch keine sein. Um eine gute Politik für Aßlar zu machen, wird vor allem Engagement und gesunder Menschenverstand benötigt.

Wir wissen um den Wert unseres Gesellschaftssystems. Nie gab es in Deutschland eine freiere Gesellschaft als heute. Diese Gesellschaft ist es wert, bewahrt und verteidigt zu werden. Auf der Basis unseres Grundgesetztes wollen wir helfen, diese Gesellschaft weiter zu entwickeln. Als Demokraten möchten wir aktiv mitarbeiten.

Wir gestalten ohne Parteimitgliedschaft, ohne Fraktionszwang und ohne Rücksichten auf Berlin und Wiesbaden nehmen zu müssen.

Als parteiunabhängige Bürgerinnen und Bürger sind wir dabei in guter Gesellschaft, denn immerhin sind 96 % der wahlberechtigten Bevölkerung – wie wir - parteipolitisch nicht gebunden.

Wir verstehen uns als Vertretung der „kommunalen Familie“, bestehend aus Städten, Gemeinden und Landkreisen.

Bund und Land bürden den Kommunen -scheinbar unaufhaltsam- ständig neue Aufgaben auf, ohne die dafür notwendigen Finanzen zur Verfügung zu stellen.

Hier gilt es immer wieder wachsam zu sein um die Interessen der Stadt angemessen zu vertreten.

Wir handeln In der Überzeugung, dass ortskundiger Sachverstand wichtig ist, dass sich die Kommunen nicht blindlings auf „Vordenker“ in Land und Bund verlassen sollten und, dass auch denjenigen Bürgerinnen und Bürgern, die sich keiner politischen Partei verpflichtet fühlen, eine Mitwirkungsmöglichkeit im gemeindlichen Bereich erhalten werden muss.

Wir setzen wir uns dafür ein, unsere Stadt heute und in Zukunft positiv weiter zu entwickeln.

Unsere Leitlinien

In der FWG Aßlar sind alle herzlich willkommen

alle demokratisch denkenden Menschen, die sich politisch engagieren wollen und die das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland akzeptieren sind bei uns herzlich willkommen. Ob alt oder jung, ob Frau oder Mann, jede und jeder hat bei uns ihren und seinen Platz. Und wir freuen uns auf Menschen aus anderen Herkunftsländern, genauso wie auf Menschen mit Handicap. Gerade in dieser Vielfalt sehen wir eine wesentliche Bereicherung unserer politischen Arbeit in Aßlar

In der FWG Aßlar sind Menschen unterschiedlicher politischer Ansichten aktiv

Wir begreifen die Vielfalt unterschiedlicher politischer Meinungen als einen kreativen Ideenbrunnen und empfinden die Vielfältigkeit der sachlichen Diskussion als gelebte demokratische Entscheidungsfindung. Doppelmitgliedschaften in anderen Parteien und Gruppierungen lehnen wir ab

In der FWG Aßlar besteht absolut kein Fraktionszwang

Bei uns kann jeder seine Meinung frei äußeren. Dieses hohe Gut erfährt bei uns eine große Wertschätzung. Niemand muss entgegen seinem Gewissen eine Entscheidung mittragen. Wir stehen für sachliche Diskussion als Grundlage gewissenhafter Entscheidungsfindung.

Die FWG Aßlar ist unabhängig

Wir sind weder einer Partei noch einer sonstigen Gruppierung verpflichtet. Wir vertreten ausschließlich die Interessen der Stadt Aßlar. Wir sind frei in unseren Entscheidungen und treffen sie ohne Rücksicht auf übergeordnete Organisationen.

Die FWG Aßlar ist ausschließlich kommunal tätig

Wir konzentrieren uns ausschließlich auf die kommunale Arbeit in Aßlar und im Lahn-Dill-Kreis: Wir stehen für solide Finanzen. Wir setzen uns für die Belange der Aßlarer Bürgerinnen und Bürger ein. Wir arbeiten an einer familien- und generationsfreundlichen Stadt. Wir verpflichten uns für einen verantwortungsvollen Umgang mit unserer Umwelt und unseren Ressourcen

Projekte und Ziele

Sicherstellung der kommunalen Selbstverwaltung

Gerechte finanzielle Ausstattung der Kommunen zur Umsetzung der von Bund und Land an sie delegierten Aufgaben

Wir als die Freie Wähler Gemeinschaft (FWG) Aßlar begreifen uns als Bürgerinitiative und stehen für kommunalpolitische Arbeit in Sinne der Menschen vor Ort.

Unsere wichtigsten Ziele sind, die Handlungsfähigkeit und eine gerechte finanzielle Ausstattung für unsere Stadt sicherzustellen für alle Aufgaben, die uns Bund und Land übertragen. Die derzeitige politische Mehrheit im Land Hessen sieht diese kommunale Selbstverwaltung eher kritisch.

Warum ist kommunale Selbstverwaltung so wichtig?

Eine Kommune steht und fällt mit der angebotenen Infrastruktur und den Leistungen, die sie für die Menschen vor Ort anbietet. Was eine Kommune braucht, das wissen am besten die dort ansässigen Menschen. Es macht wenig Sinn, von übergeordneten Stellen etwas verordnet zu bekommen, was vor Ort nicht notwendig ist.

Schon seit Jahrzehnten setzen die politisch Verantwortlichen in Aßlar die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel umsichtig ein, getreu dem Motto: Spare in der Zeit, so hast Du in der Not. Selbst die Finanzkrise hat die Stadt sehr gut überstanden. Aßlar hat sich in all den Jahren eine sehr gute Infrastruktur erarbeitet. Dies wissen vor allem junge Familien zu schätzen. Nicht umsonst sind hier zurzeit Bauplätze sehr begehrt. Hervorragend ausgestattete Kindertagesstätten, sehr gute und bezahlbare Betreuungsangebote für die Kinder, gute Einkaufsmöglichkeiten, gute Gesundheitsversorgung, gute Verkehrsanbindungen. Für alle Altersgruppen gibt es hervorragende Angebote, von der Sozialstation mit Herz, über kulturelle Veranstaltungen wie die Sommermatineen oder Seniorennachmittage bis hin zu Sport- oder Freizeiteinrichtungen wie die Laguna Aßlar. Das ist ein kommunaler Eigenbetrieb. Hier kann man Schwimmen lernen, aber auch die vielen anderen Gesundheits- und Wellnessangebote nutzen. Über 80 Vereine runden mit ihren vielfältigen Aktivitäten das Angebot ab. Die Stadt Aßlar schätzt dieses ehrenamtliche Engagement sehr und unterstützt über die Vereinsförderung.

Viele der oben genannten Einrichtungen und Leistungen sind „freiwillig“, d.h. die Stadt muss das nicht tun. Abhängig von den finanziellen Möglichkeiten entstehen diese freiwilligen Angebote im Laufe der Zeit und im gesellschaftlichen Diskurs. Sie sind passgenau, weil es die Menschen vor Ort sind, die sie entwickeln, und sie bereichern unser aller Leben. Eine Kommune kann das, wenn die kommunale Selbstverwaltung gewährleistet und sie finanziell gut ausgestattet ist.

Übertragene Aufgaben von Bund und Land bringen Kommunen in finanzielle Nöte

Bund und Land bestellen, die Kommunen sollen liefern und bezahlen

Mittlerweile werden allerdings vom Land Hessen aber auch vom Bund Aufgaben gestellt, die an die Kommunen zur Umsetzung weitergeleitet werden, ohne dass diese eine ausreichende finanzielle Ausstattung dafür erhalten.

Hier einige Beispiele:

  1. Bund/Land garantiert: jedes Kind unter 3 Jahren hat einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz

Umsetzen sollen es die Kommunen. Das wollen diese auch gerne tun. Die Finanzierung dafür ist allerdings überwiegend Sache der Kommunen und der Eltern. Die Pauschalbeträge und Sonderzuschläge vom Land decken bei weitem nicht die Kosten für eine gute, bedarfsgerechte Kinderbetreuung ab. In einigen Bundesländern wurden die Gebühren ganz abgeschafft. Unser Land Hessen stellt lediglich Kinder ab 3 Jahre für 6 Stunden pro Tag beitragsfrei und gibt den Kommunen dafür eine durchschnittliche Pauschale pro Kind.

Wir sind der Meinung, dass die Kinderbetreuung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist und damit einen wichtigen Baustein zur frühkindlichen Bildung und Sozialisierung darstellt. Die Finanzierung dieser wichtigen Aufgabe darf nicht überwiegend auf den Schultern von Kommunen und Eltern liegen bleiben. Wir fordern, dass das Land Hessen hier einen deutlich größeren finanziellen Anteil leisten muss.

  1. Das hessische Kultusministerium schreibt in seinen Lehrplänen den Schwimmunterricht in Hessen flächendeckend vor.

Dafür braucht man Schwimmbäder. Die kosten allerdings viel Geld, gerade in der Unterhaltung. Auch hier erhalten kommunale Schwimmbäder vom Land lediglich einen Bruchteil dessen was an finanzieller Unterstützung notwendig wäre. Viele Kommunen können sich das nicht mehr leisten. Die Laguna in Aßlar ist ein sehr erfolgreiches kommunales Freizeitbad. Die Schwimmhalle wird zum großen Teil mit den erwirtschafteten Zuschüssen des Thermal- und Saunabereiches getragen. Die jährlichen Verluste sind – wenn nicht gerade Lockdown herrscht - deutlich geringer als bei anderen vergleichbaren Bädern. Wäre die Abschreibung nicht, würde die Laguna überwiegend kostendeckend bleiben. Wir möchten erreichen, dass das Land Hessen die kommunalen Schwimmbäder, die Schulschwimmen ermöglichen finanziell deutlich besser unterstützt.

  1. Straßenausbaubeiträge sind beim Land Hessen eine „Kann-Regelung“

Was bedeutet das?
Mittlerweile haben 7 Bundesländer die Straßenausbaubeiträge abgeschafft, und entlasten ihre Kommunen finanziell beim kommunalen Straßenbau, das Land Hessen leider nicht.

In Hessen gibt es die „Kann“-Regelung: das Land stellt es den Kommunen frei, Straßenausbaubeiträge zu erheben. Eine finanzielle Unterstützung gewährt es den Kommunen nicht. Im Gegenteil, kann eine Kommune ihren Haushalt nicht ausgleichen, ist sie laut landesrechtlichen Vorgaben gezwungen, Straßenausbaubeiträge zu erheben. Diese grundsätzliche Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht 2019 getroffen: „Städte und Gemeinden dürfen von der Kommunalaufsicht dazu verpflichtet werden, Straßenausbaubeiträge zu erheben. „Befolge eine Kommune landesrechtliche Vorgaben für eine entsprechende Beitragssatzung nicht, dürfe die Aufsichtsbehörde sie dazu anweisen oder selbst eine gesetzeskonforme Satzung im Wege der Ersatzvornahme erlassen“.

Der schwarze Peter liegt nun bei den hessischen Kommunen: Halten sie die Straßenbeiträge aufrecht, können das die Bürger*Innen zu Recht nicht verstehen. Schaffen sie die Beiträge ab, fehlt ihnen eine wichtige Finanzierungsgrundlage für den kommunalen Straßenbau. So spielt das Land Hessen Bürger*Innen und Kommunen gegeneinander aus. Wir als FWG werden weiter dafür werben, dass das Land Hessen diese „Kann-Regelung“ zurücknimmt, die Straßenausbaubeiträge ebenfalls abschafft und den Kommunen ausreichende finanzielle Mittel für den kommunalen Straßenausbau zu Verfügung zu stellt.

Fazit

Diese 3 Beispiele zeigen, dass die Kommunen vom Land Hessen finanziell nicht genügend Unterstützung bekommen. Es werden Aufgaben an die Kommunen weitergegeben, ohne die dafür notwendige finanzielle Hilfe zu gewähren.

Wir wollen das ändern. Das braucht viel Zeit und Geduld. Aber wir sind zuversichtlich, dass es uns gelingen wird. Gerade die Corona-Pandemie zeigt die Vorzüge eines föderalistischen Systems mit einer handlungsfähigen Kommune als gut funktionierende Basis im Sinne der kommunalen Selbstverwaltung. Sie weiß auch in solchen Zeiten am besten, was wie und wo zu tun ist.  

Unsere Bilanz (2016-2021) und unsere konkreten Ziele für Aßlar bis 2026

Unsere Bilanz von 2016-2021

In den letzten 5 Jahren haben wir unter anderem folgendes für Sie und unsere Stadt mit auf den Weg gebracht:

  • steter Einsatz für solide und beispielhafte Förderung der Aßlarer Vereine
  • vorbildliches Angebot von qualitativ guten, bezahlbaren Kindergärten und Horten
  • Ausbau des Kinderbetreuungsangebots durch Einrichtung einer neuenKinderkrippe und die Anschaffung von Bauwagen für die Einrichtungvon naturnahen Gruppen
  • Erhaltung des Denkmals „Alte Schule“ durch den Umbau in eine neue Kindertagesstätte
  • Keine Lagerung von radioaktivem Material auf dem Abfallwirtschaftszentrum Aßlar
  • zukunftsfähige Planung für den Ortskern (Erbsengasse) mit seniorengerechten Wohnungen
  • Schaffung von weiterem Wohnraum in Aßlar und den Stadtteilen
  • barrierefreier Ausbau von Bushaltestellenzur Stärkung des ÖPNV
  • Ausbau und Erneuerung von Straßenund Versorgungsleitungen
  • Umbau des „Alten Backhauses“ am Backhausplatz zum Kulturzentrumund Begegnungsstätte

Unsere Ziele für Sie und für unsere Stadt für die kommenden fünf Jahre:

Mobilität:

  • Ausbau des Radwegenetzesin Aßlar
  • weiterer Ausbau des ÖPNVmit barrierefreien und neuen Haltestellen
  • Erhalt und Ausbau der BehelfsabfahrtA45 – Abfallwirtschaftszentrum

SicherheitundOrdnung

  • Teilnahme am KOMPASS Projekt für ein vertrauensvolles Miteinander von Bevölkerung, Sicherheitsbehörden und Polizei

Familienund Kinder

  • Ausbau der KinderbetreuungmitSchaffung vonbedarfsgerechtenBetreuungsplätzen
  • nachhaltige Entwicklung des Baugebietes Aßlar West für mehr Wohnraum
  • Erhalt des Kontaktzentrums als Kontakt- und Beratungszentrum für alle Generationen

Freizeit und Kultur

  • Beibehaltung der Vereinsförderung
  • Erhalt der Laguna Aßlar
  • Ausrichtung desAßlarerStadtfestesund der Sommermatineen

Finanzen

  • umsichtiger Umgang mit den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln
  • Sicherung der Finanzkraft Aßlars

Senioren

  • Stärkung der Sozialstation: mit Herz statt Stoppuhr
  • Entwicklung von bedarfsgerechten Konzepten zum Wohnen im Seniorenalter
  • Erhalt und Ausbau der guten medizinischen Versorgung in Aßlar und den Stadtteilen

Bürgerbeteiligung

  • Bürgergespräche in den Stadtteilen
  • Einbindung der Bürger in Entscheidungsprozesse

Umwelt und Natur

  • weiteres Anlegen von Blühflächen und Blühwiesen
  • Unterstützung der Forstabteilung zur nachhaltigen Beförsterung unseres Waldes
  • Weiterentwicklung des nachhaltigen Wasserkonzeptes zur Sicherung der Ressource Wasser

Es gibt also viel zu tun. Wir packen es für Sie und unsere Stadt gerne in gewohnt sachlicher Weise an.

Unsere Geschichte

Nach dem Ende des Krieges stellten sich bei der ersten freien Kommunalwahl am 27. Januar 1946 in Aßlar und seinen heutigen Stadtteilen Bechlingen, Berghausen, Bermoll, Oberlemp und Werdorf Bürger mit den verschiedensten politischen Einstellungen in Gemeinschaftslisten für die Übernahme von Verantwortung zur Verfügung.
Schon bei dieser Wahl wurden Bürger in die Pflicht genommen, die dann in den folgenden Jahren immer wieder für die „Freie Wählergemeinschaft“ kandidierten. Hier wäre an Otto Zipp, Heinrich und Friedrich Keiner, Heinrich Lotz, Heinrich Völkel, August Kaps und Fritz Rinker zu erinnern.

Um die Mitte der fünfziger Jahre kamen dann auch „junge Leute“ wie Ernst Keiner und Erich Rink zur FWG, um für die damalige Gemeinde Aßlar kommunalpolitisch zu wirken. Ernst Keiner war bis zu seinem plötzlichen Tod unmittelbar vor der Kommunalwahl im März 1985 Fraktionsvorsitzender der FWG.

Die gebietliche Neugliederung brachte schon 1971 die freiwillige Eingliederung von Bechlingen, Berghausen, Bermoll und Oberlemp nach Aßlar.
Am 1.1.1977 folgte Werdorf. Auch in der neuen Großgemeinde die 1978 den Status einer Stadt erhielt, war die FWG an der Gestaltung der Politik beteiligt, allerdings seit 1976 in einer Gemeinschaftsliste mit der FDP.
Diese Koalition wurde 1992 durch Mehrheitsbeschluss der FWG-Mitglieder beendet, und zur Kommunalwahl am 7. März 1993 trat die FWG als eigene, parteipolitisch völlig unabhängige Gruppe an. Sie errang auf Anhieb 25,2 Prozent der abgegebenen Stimmen und damit neun Sitze.
Die FDP konnte im Alleingang mit sechs Prozent und zwei Sitzen ins Parlament einziehen. Die großen Verlierer der Wahl waren die CDU mit 17.7 Prozent, sowie die SPD, die 40 Prozent der Stimmen errang und von ihren bisher 21 Sitzen nur noch 15 beibehalten konnte. Ein Wermutstropfen fiel in die Freude am Wahlabend durch die elf Prozent der NPD, die vier Vertreter entsenden konnte.
Aber immerhin: Die FWG war jetzt mit neun Köpfen die zweitstärkste Fraktion. Ihr Vorsitzender wurde Bernhard Rink. Den Vorsitz im Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss übernahm zunächst Roland Esch;
Nach dessen Wahl zum Bürgermeister im Jahr 1996 wurde Horst Wirbelauer sein Nachfolger. Erich Bocher wurde Erster Stadtrat und damit Vertreter des Bürgermeisters.

Einen besonderen Höhepunkt erlebte die FWG, als am 4. Februar 1996 im zweiten Wahlgang der Direktwahl ihr Kandidat Roland Esch mit 60 Prozent der abgegebenen Stimmen zum neuen Bürgermeister gewählt wurde. Damit war er nach 50 Jahren der erste Bürgermeister Aßlars, der nicht von der SPD gestellt wird.

Dass auf ihn in der Zeit knapper öffentlicher Mittel, hoher Arbeitslosigkeit und großer politischer Unsicherheit kein leichtes Amt wartete, war allen klar.
Klar war aber auch, dass ihm die FWG Aßlar ein verlässlicher Partner sein würde und man gemeinsam daran arbeiten werde, dass sich Kommunalpolitik an sachlicher Notwendigkeit und nicht an parteipolitischen Zwängen orientiert.

Mit diesen Vorgaben wurde die FWG Aßlar bei den Kommunalwahlen mehrfach stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, ein Status, den sie aufgrund des besseren Wahlergebnisses trotz Sitzgleichheit mit der SPD (jeweils 11 Sitze) zuletzt in der Kommunalwahl 2011 verteidigen konnte.

Bürgermeister Roland Esch wurde 2001, 2007 und zuletzt am 3.November 2013 von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Aßlar mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt.

Einen großen Wahlerfolg erreichte die FWG Aßlar 2016 bei den Kommunalwahlen. Mit 37,9 % wurde sie mit Abstand als stärkste Fraktion (14 Sitze) in die Aßlarer Stadtverordnetenversammlung gewählt.

Seit 1. September 2019 hat Aßlar mit Christian Schwarz (FWG) einen neuen Bürgermeister. Die Aßlarer Bürger*Innen wählten ihn in einer Stichwahl mit 62,5 % der Stimmen zum Stadtoberhaupt. Nur knapp ein halbes Jahr im Amt sieht er sich mit der Corona-Pandemie, einer der größten Herausforderungen seit dem Zweiten Weltkrieg, konfrontiert. Mit seiner ruhigen und gelassenen Art führt er die Stadt souverän durch diese Krise, auch wenn es ihm insbesondere diese schwierige, kontaktarme Zeit nicht einfach macht. Sein Vorgänger Roland Esch (FWG) ist seit dem 1. Mai 2019 erster Kreisbeigeordneter des Lahn-Dill Kreises. Als Vizelandrat vertritt er hier ebenfalls sehr erfolgreich die Interessen der Menschen an Lahn und Dill.

Satzung

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