ES GEHT UM DIE AUFENTHALTSQUALITäT AUF DEM BACKHAUSPLATZ
Nicole Weiß nimmt Stellung zu einem Antrag, der sich auf den aktuellen Zustand des Backhausplatzes in Aßlar bezieht.Nicole Weiß:
wir haben uns den Antrag der SPD-Fraktion zum Backhausplatz aufmerksam angeschaut – und müssen ganz offen sagen: Was hier formuliert wird, ist sehr vage und teilweise stark überzeichnet.
Es wird pauschal von „unzumutbaren Zuständen“ gesprochen, ohne konkrete Beispiele oder belastbare Hinweise. Die Problematik rund um mögliche Beeinträchtigungen durch Poller – so es sie denn wirklich gäbe – liegt ohnehin im Zuständigkeitsbereich der Ordnungsbehörde. Das Ordnungsamt hat die Situation im Blick und würde bei tatsächlichen Gefährdungen selbstverständlich eingreifen. Wäre dort wirklich eine akute Gefahr vorhanden, wäre längst gehandelt worden.
Was wir hier sehen, ist eine dramatisierende Darstellung ohne faktische Grundlage.
Der Backhausplatz ist grundsätzlich gut nutzbar – auch mit Rollator, Rollstuhl oder Kinderwagen. Es gibt keine belegbaren Hinweise auf eine ernsthafte Einschränkung oder eine gefährliche Verkehrssituation.
Und dann kommt noch ein Punkt hinzu, den wir so nicht unkommentiert lassen möchten: Die SPD-Fraktion lehnt in dieser Sitzung den Nachtragshaushalt ab – oder enthält sich zumindest – fordert aber gleichzeitig an anderer Stelle bauliche Maßnahmen, die selbstverständlich Geld kosten.
Das passt schlicht nicht zusammen. Wer Investitionen ablehnt, kann nicht gleichzeitig neue Ausgaben verlangen.
Aus all diesen Gründen lehnen wir den Antrag ab.