Berichte

Anträge: Stadtverordnetenversammlung 7.7.25

ES GEHT UM EIN TEILSTüCK DES GEHWEGES IN DER BACHSTRAßE IM BEREICH SPARKASSE UND EDEKA MARKT.

Nicole Weiß nimmt Stellung zum Antrag barrierefreie Herstellung eines Gehwegteilstückes in der Bachstraße

Nicole Weiß:

auch diesen Antrag der SPD-Fraktion lehnen wir ab – und das aus mehreren Gründen:

Zunächst einmal: Man kann nicht einfach pauschal fordern, einen Gehweg auszutauschen, ohne konkret zu benennen, wie dieser neue Gehweg eigentlich aussehen soll. Es fehlt jede Beschreibung, jede technische oder gestalterische Idee – stattdessen wird wieder nur allgemein von „unzureichender Nutzbarkeit“ gesprochen.

Dabei besteht der Gehweg seit vielen Jahren in genau dieser Form – und das ohne bekannte Unfallhäufung. Es gibt keine dokumentierten Beschwerden, keine Hinweise darauf, dass dort regelmäßig Menschen mit Rollatoren, Kinderwagen oder ähnlichem in Schwierigkeiten geraten.

Wer Maßnahmen fordert, sollte das auf Grundlage von nachvollziehbaren Fakten tun – und nicht nur aus dem Bauch heraus.

Wie auch in meinem vorherigen Redebeitrag möchte ich an dieser Stelle noch einmal betonen:

Die SPD-Fraktion lehnt den Nachtragshaushalt ab – oder enthält sich zumindest – fordert aber im selben Atemzug investive Maßnahmen, die eindeutig mit Kosten verbunden sind.

Das ist widersprüchlich und nicht verantwortungsvoll. 

Vielen Dank