GROßE DISKUSSIONEN BLEIBEN BEI DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG IN AßLAR AUS
Timo König AßLAR . Sofern mindestens 15 der 23 Kommunen aus dem Lahn-Dill-Kreis dem Hochwasser-Zweckverband Lahn-Dill beitreten, wird auch die Stadt Aßlar dabei sein. Das haben die Stadtverordneten am Montagabend einstimmig entschieden.Einzig Michael Clemens (FWG) bezog am Montagabend noch einmal Stellung zu dem Thema, das die Parlamentarier in Aßlar seit mehreren Monaten beschäftigt: „Einige Kommunen sind der Meinung, dass ihre Schutzmaßnahmen ausreichend wären, sie genügend für den eigenen Schutz getan hätten und sie ja eine Feuerwehr hätten“, sagt Clemens. Das Ziel des Zweckverbands sei aus Sicht des FWG-Fraktionsvorsitzenden aber, „dass die Feuerwehr gar nicht erst zum Einsatz kommen muss“.
Bereits Anfang März war der Eschenburger Bürgermeister Götz Konrad (parteilos) im Aßlarer Bau- und Umweltausschuss zu Gast, um das Konzept des Zweckverbands vorzustellen und um Rückfragen der Ausschussmitglieder zu beantworten. Die Devise von Götz damals: „Es geht nur gemeinsam.“
Vor zwei Wochen war dann Michael Kipper, der ehemalige Leiter der Unteren Wasserbehörde in der Kreisverwaltung, als Experte im Aßlarer Haupt- und Finanzausschuss zugegen. Kipper erläuterte unter anderem, weshalb es mehrere Jahre gedauert hat, ehe die Satzung an die Kommunen zur Abstimmung weitergegeben werden konnte. Die aktuelle Satzung, über die die Parlamentarier derzeit kommunenübergreifend abstimmen, habe den Sinn und Zweck, „dass eine praktikable und schnelle Lösung“ gefunden wird, um den Prozess nicht noch weiter in die Länge zu ziehen.
Dennoch haben in den vergangenen Monaten bereits mehrere Kommunen signalisiert, dass sie dem Zweckverband nicht beitreten werden. In den meisten Fällen ist es der Kostenverteilungsschlüssel, der den Kommunalpolitikern Bauchschmerzen bereitet. Eine Argumentation, die etwa Michael Clemens nicht nachvollziehen kann. Im Gegenteil: „Die Kosten jeder Kommune für eigene, unkoordinierte Schutzmaßnahmen sind ungleich höher, zumal in den Bauämtern die nötige Expertise kaum oder gar nicht vorhanden ist und das notwendige Wissen teuer eingekauft werden muss.“
Das Abstimmungsergebnis aus dem Haupt- und Finanzausschuss – die Ausschussmitglieder votierten einstimmig für einen Beitritt – bestätigte sich letztlich in der Stadtverordnetenversammlung. Noch muss in rund einem Drittel der 23 Kommunen aus dem Lahn-Dill-Kreis bezüglich eines Beitritts eine Entscheidung fallen. Bisher stimmte etwa ein Drittel für den Beitritt und etwa ein Drittel dagegen.
Quelle: Wetzlarer Neue Zeitung, 29.05.2024