BüRGERMEISTER CHRISTIAN SCHWARZ (FWG) LEGT DEM STADTPARLAMENT DEN HAUSHALT 2023 VOR
(gh). AßLAR . Der Haushalt 2023 der Stadt Aßlar ist ausgeglichen. So die frohe Botschaft von Bürgermeister Christian Schwarz (FWG). Er hat das Zahlenwerk am Montagabend der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt.Zwei gewichtige Begriffe hat er an den Anfang gestellt: Stabilität und Kontinuität. Und er befand, dass der Haushaltsplan diese widerspiegele. Der Etat umfasst im Ergebnishaushalt Erträge von rund 37,8 Millionen Euro und Aufwendungen von rund 38,15 Millionen Euro. Bleibt ein Fehlbedarf von 343.427 Euro. Aufgrund des „guten und vernünftigen Wirtschaftens“ (Schwarz) in den letzten zwei Jahren kann das Defizit aus den Rücklagen ausgeglichen werden. Im Finanzhaushalt steht ein Zahlungsmittelüberschuss von rund 2,5 Millionen Euro.
Wichtig für die Aßlarer Bürger: Dank des guten finanziellen Polsters und der geplanten Entnahme des Fehlbedarfs aus dem Sparstrumpf werden keine Steuern angehoben, um das Defizit auszugleichen. Schwarz prognostizierte zudem, dass auch die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 im Plan ausgeglichen sein werden. Indes muss die Stadt mehr Geld in Richtung Lahn-Dill-Kreis abgeben. Durch die Erhöhung der Kreis- und Schulumlage müsse man für den Haushalt 2023 nochmals eine Erhöhung um rund 690.000 Euro einplanen, sodass Aßlar nun – im Vergleich zu 2021 – rund eine Million Euro mehr an den Kreis weitergeben muss, das sind im Plan für 2023 insgesamt 11,85 Millionen Euro.
Personalkosten sind der dickste Brocken
Die Erträge setzen sich hauptsächlich aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen und den Erträgen aus den gesetzlichen Umlagen sowie aus privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten zusammen. Diesen Erträgen stehen dann dementsprechend Ausgaben entgegen. Der größte Posten sind die Aufwendungen für Personal- und Versorgungszahlungen. Was Schwarz zum Anlass nahm, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren Einsatz zu danken.
Geändert hat sich der Stellenplan hauptsächlich im Bereich der Kinderbetreuung: Sieben neue Stellen sind für die neue Kita „Alte Schule – die Glückskinder“ eingeplant. Bedingt durch den Wegfall von Stellen weist der Stellenplan netto jedoch nur 5,52 Stellen mehr auf. Der Ansatz für Personalaufwendungen liegt bei 11,33 Millionen Euro. Die Kinderbetreuung nehme einen großen Anteil im Haushaltsplan ein. Schwarz: „Wir betreiben momentan acht Kindertagesstätten und eine Hortbetreuung an der Grundschule Werdorf und werden mit der neuen Kita ‚Alte Schule’ die neunte städtische Einrichtung eröffnen. Weiterhin bezuschussen wir das evangelische Familienzentrum ‚Regenbogen‘ mit einem Betrag von 928.000 Euro.“ In Summe liegen die Ausgaben in diesem Bereich 2023 bei rund 7,74 Millionen Euro für die Betreuung der etwa 670 Kinder. Dagegen stehen Einnahmen in Höhe von rund 3,1 Millionen Euro. Die Elternbeiträge (560.000 Euro) sind der kleinste Teil, sodass die Stadt 4,6 Millionen Euro zuschießt.
Sach- und Dienstleistungen schlagen mit rund 6,74 Millionen Euro zu Buche. Hier macht sich hauptsächlich die Erhöhung der Energiebezugspreise bemerkbar. Die direkte Vereinsförderung bleibt stabil, und auch der jährliche Betrag für das Stadtfest in 2023 ist eingeplant. Im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes stehen die energetische Sanierung städtischer Gebäude, Maßnahmen zur Verkehrswende und die Wiederaufforstung des Stadtwaldes mit zukunftsfähigen Baumarten im Blick.
Zu den Investitionen sagte Schwarz: „Gerade in einer Krise ist es wichtig zu investieren, aber insbesondere in diesem Bereich haben wir ein starkes Augenmerk auf die Wirtschaftlichkeit gelegt.“ So seien keine neuen Projekte eingeplant, sondern man konzentriere sich auf laufende Projekte. Wichtigste Investitionen sind die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Werdorf Südosten, die Siedlungserweiterung Berghausen-Ost mit dem Neubaugebiet, die weitere Umsetzung des Radwegekonzepts, um den Dilltalradweg vom Kreisverkehrsplatz in der Mühlgrabenstraße bis zur Gemarkungsgrenze Wetzlars weiterzuführen, und schlussendlich die Kindertagesstätte in der Alten Schule.
Konzentration auf laufende Projekte
Die Sitzung war auch der Rahmen für Auszeichnungen. Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Michael Clemens (FWG) und Christian Schwarz ehrten die Stadtverordnete Petra Lenzen für zehnjähriges ehrenamtliches Engagement. Ihr Mann Jürgen ist mehr als 20 Jahre engagiert, war Stadtverordneter und ist nun Stadtrat. Er erhielt den Ehrentitel „Stadtältester“.
Quelle: Wetzlarer Neue Zeitung, 15.12.2022