FREIE WäHLERIN IST ERSTE STADTVERORDNETENVORSTEHERIN IN AßLAR / ERSTER STADTRAT IST DER GRüNE STEFAN ZABESCHEK
(gh). AßLAR. Die erste Überraschung gab’s schon Tage vorher: FWG und Grüne kooperieren und haben damit in der neuen Stadtverordnetenversammlung eine klare Mehrheit von 22 Sitzen (16 FWG, 6 Grüne). Die SPD kommt auf 9 und die CDU auf 6 Sitze. Das neue Machtverhältnis schlug sich am Montag bei der konstituierenden Sitzung in der Stadthalle auch gleich nieder.
Zur Wahl des Stadtverordnetenvorstehers, die „Alterspräsident“ Günter Berghäuser (SPD) leitete, gab es nur einen Vorschlag, und zwar nominierte Oliver Menz (Grüne) Katharina Schäfer (FWG). Sie ist dank 31 Ja-Stimmen bei fünf Enthaltungen (CDU) und einer Gegenstimme (CDU) die erste Frau in diesem Amt.
Neuanfang mit Respekt und Anstand
Schäfer dankte für das Vertrauen der Mehrheit. Das Amt sei eine große Ehre. 2006 sei sie erstmals ins Parlament gewählt worden, erinnerte sie sich, damals gab es wenige Jüngere und wenige Frauen. Heute zeige sich, dass sich in der Politik etwas ändert. Sie wolle als erste Frau in diesem Amt ein Teil dieser Veränderung sein. Schäfer versprach Überparteilichkeit, aber keine „Standpunktlosigkeit“, warb für einen Neuanfang und mahnte, Anstand und Respekt zu wahren, das sei man den Aßlarern schuldig. Und nur gemeinsam könne man die Herausforderungen, vor denen die Stadt stehe, auch bewältigen.
Schäfers Stellvertreter sind die Fraktionsvorsitzenden, in der Reihenfolge Michael Clemens (FWG), Kevin Ferber (SPD), Oliver Menz (Grüne) und Niklas Kniese (CDU).
Auch die (geheime) Wahl zum Magistrat spiegelte die neue Mehrheit. Ihm gehören neben Bürgermeister Christian Schwarz (FWG) elf Stadträte an. Erster Stadtrat und damit stellvertretender Bürgermeister ist der Grüne Stefan Zabeschek. Weiterhin sind im Magistrat Simone Clemens, Edith Muskat, Esther Hammer-Märtl, Peter Rau, Thomas Matheuszik (FWG), Günter Berghäuser und Markus Keiner (SPD), Alexander Bähr (Grüne), Wilhelm Heidrich und Jürgen Lenzen (CDU).
Hans-Hermann Scheld (CDU), bislang Erster Stadtrat, schied nach seinen Worten auf eigenen Wunsch aus. Er war 28 Jahre politisch aktiv. Auch der bisherige Stadtverordnetenvorsteher Paul Djalek (SPD) will nicht mehr, er kündigte am Abend an, dass er sein Mandat als Stadtverordneter niederlegen will. Er ist seit 40 Jahren in der Politik. Da Djalek dies erst schriftlich mitteilen muss, konnte am Montag offiziell noch kein Nachrücker benannt werden. Laut Liste könnte es aber Bärbel Schott werden.
Nachrücker und ein angekündigter Rücktritt
Nachrücker für die in den Magistrat gewählten Stadtverordneten sind Kai Discher (FWG), Peter Kleber und Gerd Braun (SPD) und Petra Lenzen (CDU). Weitere Nachrücker gab es nicht, da die Parteien auch Kandidaten „von außen“ geholt hatten, die also keine Stadtverordneten waren.
Bürgermeister Schwarz hatte eingangs der Sitzung das ehrenamtliche Engagement der Stadtverordneten und Stadträte hervorgehoben. Es brauche Menschen, die sich auch in schwieriger Zeit für die Stadt einsetzen und dafür auch Wertvolles opfern: Freizeit.
Im weiteren Verlauf bestimmte das Parlament teils in geheimer Wahl die Vertreter für die Betriebskommissionen Stadtwerke und „Laguna“ sowie für die Versammlungen von Abwasserverband Wetzlar, Wasserbeschaffungsverband Wasserwerke Dillkreis Süd, Sparkassenzweckverband und Kommunales Gebietsrechenzentrum.
Zu Schriftführern wählte man Virginia Busch und als Vertreterin Silvia Daniel.
Zudem wurde beschlossen, dass es weiter drei Ausschüsse mit jeweils elf Mitgliedern geben soll: Haupt- und Finanzausschuss, Bau- und Umweltausschuss sowie Sozial- und Partnerschaftsausschuss.
STATEMENT DER SPD
Für die SPD, so Fraktionsvorsitzender Kevin Ferber , war die Koalition eine echte Überraschung. Er sehe nicht, worin die großen inhaltlichen Übereinstimmungen zwischen FWG und Grünen liegen und wie Streitthemen wie Haushalt, Laguna und Baugebiete gelöst sein sollen. Die SPD werde eine kritische und konstruktive Opposition sein.
Dass aufgrund der Koalition Paul Djalek nicht erneut Stadtverordnetenvorsteher würde, war abzusehen. Dass er sich nun nach mehr als 40 Jahren kommunalpolitischen Engagements aus der ersten Reihe der Aßlarer Politik zurückzieht, bedauere die Fraktion sehr. Ferber wünsche Katharina Schäfer alles Gute, Geduld und Fingerspitzengefühl.
Quelle: Wetzlarer Neue Zeitung, 28.04.2021