Berichte

Warum wir einen Haushalt dringend brauchen

FWG-FRAKTIONSVORSITZENDER MICHAEL CLEMENS ERLäUTERT DIE HAUSHALTSPLANUNG DER STADT AßLAR AUS SICHT DER FWG

Der Haushalt für 2021war bereits im September 2020 von Bürgermeister Christian Schwarz eingebracht worden. Aufgrund der zweimaligen Verschiebung der Stadtverordnetenversammlung bis schlussendlich auf den 1. März 2021, gab es also mehr als 5 Monate Zeit für alle politischen Mandatsträger, sich mit dem umfangreichen Werk zu befassen.

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

meine Damen und Herren,

auch in schwierigen Zeiten setzt ein Haushaltsplan Leitplanken für die weitere Entwicklung Aßlars.

Auch in schwierigen Zeiten müssen wir uns unserer Verantwortung stellen und Zukunftsthemen anfassen.

Und in schwierigen Zeiten zeigt sich gute Politik - auch wenn wir keine neuen Investitionen angehen können, wird in die weitere Entwicklung Aßlars investiert.

Die Corona Krise hat uns seit Mitte März vergangenen Jahres fest im Griff.

Niemand von uns hat so eine Entwicklung kommen sehen. Es sind zweifelsfrei die schwierigsten Monate unserer Zeit, vielleicht unserer Generation.

Gleichwohl müssen wir anerkennen wie mit dieser Krise in unserer Stadt umgegangen wird.

An der Spitze unser Bürgermeister Christian Schwarz der mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern grandiose Managementqualitäten bei der Bewältigung unter Beweis gestellt hat.

Wo vieles nicht lief, in Aßlar lief es!

Vielen Dank an alle Mitarbeiter der Stadt Aßlar.

In der Verwaltung, am Bauhof, der Sozialstation, der Jugendpflege und den Kitas arbeiten jeden Tag Menschen die mit kleinen und großen Sorgen konfrontiert werden.

Hier wird ein toller Job gemacht.

Überall spüren wir Aßlarer Gemeinsinn.

Überall sehen wir Menschen die sich auf dynamische Entwicklungen einstellen müssen.

Auch in unseren Arztpraxen,und bei unserer Feuerwehr erleben wir Menschen die sich mit Herzblut für andere einsetzen,sich stark machen und helfen.

In den sozialen Medien werden Gruppen eröffnet um sich gegenseitig mit neuesten Informationenzu versorgen.

Auch diesen Menschen gilt mein Dank und Anerkennung.

Für uns, nein für Aßlar ist es wichtig das Aßlar handlungsfähig bleibt.

Dieser Haushalt steht ganz unter dem Eindruck der Corona Krise und daher ist es folgerichtig die laufenden Entwicklungsmaßnahmen voran zu treiben und angefangene Projekte ab zu schließen.

Die Entwicklung des Baugebietes in Werdorf, die Nachfrage nach erschwinglichen Bauplätzen in diesem Stadtteil ist groß und steht nicht im Widerspruch zur Nachverdichtung innerhalb des Ortes.

Die KiTa Alte Schule, nicht nur durch die Förderung von 90 %, ein Highlight für Aßlar.

Durch den Erhalt dieses denkmalgeschützten Gebäudes mit der Nutzung durch eine KiTa im Herzen von Aßlar erfüllen wir den Wunsch nach „kurze Beine, kurze Wege“.

Das Backhaus in Aßlar sieht Mitte des Jahres nicht zuletzt durch Leader Fördermittel seiner Fertigstellung entgegen.

Für uns als FWG war es darüber hinaus wichtig, dass die Vereinsförderung ohne Abstriche weitergeführt wird, dass unsere Feuerwehren auf dem hohen Stand der Ausrüstung bleiben.

Der vom Magistrat beschlossene Haushaltsplan sieht nach aktuellen Zahlen ein Defizit von 1,6 Mio Euro vor.

Es dürfte jedem klar sein, dass trotz oder gerade wegen der Krise Ausgaben getätigt werden müssen.

Beispielsweise genannt seien die Anschaffung von Plexiglas, Masken, das Desinfektionsmittel zum Schutz der Mitarbeiter und Besucher des Rathauses, aber auch insbesondere für die Wahllokale, die Wahlvorstände und die Wählerinnen und Wähler.

Aber auch der Erlaß der KiTa Beiträge, um die Familien in unserer Stadt in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen, schlägt natürlich zu buche.

Dies sind nur ein paar Beispiele der notwendigen und richtigen Ausgaben.

Wie geht man mit diesem Defizit um?

Die Antwort gibt uns die Genehmigungsbehörde vor. Der Haushalt muss trotz Corona ausgeglichen sein.

Ja, es ist richtig das wir einstimmig die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen haben, eine Gegenfinanzierung bisher jedoch noch nicht steht.

Ja, es ist richtig dass wir im letzten Haushalt die geplante Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer unter den Eindrücken von Corona ausgesetzt haben.

Dies zeigt, dass wir als Stadtverordnetenversammlung in den letzten Jahren stets für Entlastungen für die Aßlarer Bürger und Bürgerinnen gesorgt haben.

Es ist nun aber auch richtig, dass die Genehmigungsbehörde uns mit der letzten Haushaltsgenehmigung die Erhöhung eben dieser Steuern als Auflage gemacht hat.

Daher ist es folgerichtig dass die Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer erfolgen muss.

Das ist nicht schön, gehört aber zu einer ehrlichen Finanzpolitik dazu.

Wie im Haupt- und Finanzauschuss mitgeteilt wurde, wird der Jahresabschluß 2020 deutlich besser als erwartet ausfallen, so daß damit zu rechnen ist, daß das momentane Defizit von 1,6 Mio Euro aus den Rücklagen ausgeglichen werden kann.

Wir sind sicher, daß wir nach der Corona Krise auch wieder mit tatsächlich ausgeglichenen Haushaltsplänen arbeiten können.

Auch dies ein Ergebnis der umsichtigen Haushaltsführung.

Wir werden uns in der neuen Wahlperiode neben den Auswirkungen von Corona aber auch anderen Herausforderungen stellen müssen, Stichwort demographischer Wandel.

Wer sich die Studien über diesen Wandel anschaut, erkennt das wir im Wettbewerb mit unseren Nachbargemeinden stehen und der demographische Wandel Gewinner und Verlierer bringt.

Wir als FWG Aßlar setzen alles daran dass wir durch innovativeFinanzierungsmodelle, klimaneutrales Bauen mit gleichzeitigen geringen Landverbrauch und attraktiven Lebens- und Arbeitsbedingungen zu den Gewinnern gehören.

Wir als FWG Fraktion stimmen dem Haushalt mit allen Anlagen zu.

Vielen Dank!

siehe auch WNZ Artikel 03.03.21