AßLARS STADTVERORDNETE SEGNEN HAUSHALT 2019 MEHRHEITLICH AB
Aßlar (gh). AßLAR. Der Haushalt 2019 der Stadt Aßlar ist unter Dach und Fach (Ergebnisteil 32,2 Millionen Euro, es bleibt ein Plus von etwa 112 000 Euro). Er passierte dank der 20 Ja-Stimmen-Mehrheit von SPD und FWG. In der Aussprache gab es natürlich auch Kritik.Jürgen Lenzen (CDU) sagte, aus der Hessenkasse flössen Millionen nach Aßlar, dennoch seien 5,2 Millionen Euro an Krediten für Investitionen vorgesehen. Er fragte sich, ob diese alle sein müssten, etwa der Radwegeanschluss ans Mühlviertel. Er sah auch Positives, so die Neugestaltung der Erbsengasse samt Krippenbau. Er forderte aber auch eine bessere Einbindung der Gremien. Die Stadtverordneten sollten nur abnicken, was Magistrat/Bürgermeister beschließe. Fazit: Die CDU stimme gegen den Haushalt und das Investitionsprogramm.
Michael Rau (Grüne) hatte kein Problem mit dem Ergebnishaushalt, sah aber im Investitionsprogramm bis 2022 Licht und Schatten. Licht waren die Fortführung des Radwegs, die Erbsengasse und die Sanierung der Großsporthalle Werdorf. Im Schatten liegen das Baugebiet Berghausen Ost mit Osttangente wegen des Flächenverbrauchs und der Kosten. Und es ärgerte Rau, dass der zweite Kunstrasen Aßlars, gedacht in Werdorf, aus dem Etat verschwand.
Was im Antrag von Grünen und SPD mündete, im Investitionsprogramm bis spätestens 2021 einen zweiten Kunstrasen, sinnvollerweise in Werdorf als Ersatz für den Tennenplatz, auszuweisen. Sollte der Antrag passieren, wolle man dem Programm zustimmen, falls nicht, nicht.
Cirsten Kunz (SPD) lobte das ehrenamtliche Engagement, die Kinder- und Jugendarbeit, das Projekt Erbsengasse und hoffte, dass man in der Hessenkasse Geld für den Kunstrasenplatz locker machen kann. Ansonsten machte sie im Haushalt 2019 nichts Neues aus, sondern nur das, was man sowieso mache. Dennoch gab’s ein Ja von der SPD.
Christian Schwarz (FWG) lobte, der Etat sei ausgeglichen mit einem Plus, er freute sich über das Projekt Erbsengasse, den Radweg und die Feuerwehr, verteidigte freiwillige Leistungen für Soziales, Vereine und Kultur, plädierte für bezahlbaren Wohnraum und kostenlose Kinderbetreuung. Er beklagte, dass Land und Bund den Kommunen Aufgaben zuweisen, ohne sie entsprechend finanziell auszustatten. All dies und mehr nahm reichlich Zeit in Anspruch, so dass Stadtverordnetenvorsteher Paul Djalek (SPD) bat, Schwarz möge zum Schluss kommen. Doch der stellte fest, dass es keine Redezeitbegrenzung gibt, fuhr fort und kam doch zum Ende.
Zustimmung für Antrag von SPD und Grünen
Nächster Redner war Oliver Menz (Grüne). Er „lobte“ Schwarz: „Tolle Rede. Man hat den Eindruck, der Bürgermeisterwahlkampf ist eröffnet.“ Es folgte Szenenapplaus. Er wünschte, Schwarz hätte gesagt, warum der Kunstrasen aus dem Etat verschwand. Weil er derzeit nicht realisierbar sei, so Schwarz.
Bürgermeister Roland Esch (FWG) sagte, der Kunstrasenplatz sei ja nicht gänzlich „von der Tagesordnung“, man müsse aber prüfen, wann er bezahlbar ist. Für 2021 sehe das „nicht schlecht“ aus.
Er schlug daher vor, den Platz ins Investitionsprogramm für 2021 einzustellen und das Thema in den Haupt- und Finanzausschuss zur weiteren Behandlung zu verweisen. Letztlich passierte allerdings dann doch der Antrag von SPD und Grünen, den Platz spätestens 2021, aber möglichst früher, zu bauen, bei einer Enthaltung.
Quelle: Wetzlarer Neue Zeitung, 31.01.2019